Das Polizeipräsidium Dortmund hat die für übermorgen in Dortmund vorgesehene Demonstration zum Antikriegstag am heutigen Vormittag verboten. Die höchst abenteuerliche Begründung lautet sinngemäß, daß bei einem Mann aus der rechten Szene selbstgebastelte Sprengkörper gefunden worden seien und daß daher die öffentliche Sicherheit akut gefährdet sei. Eine solche Begründung ist so weit hergeholt, daß mit erfolgreicher gerichtlicher Anfechtung zu rechnen ist. Diese wird noch am heutigen Nachmittag erfolgen, wie die Veranstalter aus Dortmund meldeten.
Belustigend ist, daß eine Vorabend-Veranstaltung am Freitag, dem 3. September, abends an der Katharinentreppe nicht verboten ist. Schon dieser Umstand zeigt, daß es der Polizei nicht wirklich um die Sicherheit von Bevölkerung, Demonstranten, Polizisten und sonstigen Beteiligten geht, sondern nur um den politisch motivierten Versuch, eine der größten und seit einigen Jahren etablierten Demonstrationen des nationalen Widerstandes zu behindern.
Daß wir uns so was nicht gefallen lassen, liegt auf der Hand.
Parchim, den 2. September 2010
Christian Worch
Rechtlicher Hinweis:
Es ist nicht erlaubt, eine – zur Zeit – vollziebar verbotene Demonstration öffentlich zu bewerben bzw. zur Teilnahme daran aufzufordern. Indes ist der Hinweis erlaubt, daß das Verbot angefochten wird und die Demonstration im Falle erfolgreicher gerichtlicher Anfechtung natürlich stattfinden wird. Seitenbetreibern wird empfohlen, dies zu berücksichtigen.
