In den letzten 2 Wochen vor dem Antikriegstag kam es in Dortmund und der näheren Umgebung täglich zu mehreren Aktionen, um auf das – letztendlich vom Bundesverfassungsgericht aufgehobene – Verbot aufmerksam zu machen. Dieser Rückblick ist nicht vollständig, da es zahlreiche kleine Aktivitäten gab, deren Nennung jeden Rahmen sprengen würde. … weiterlesen
Archiv für die Kategorie '2009'
Grußworte eines Palästinensers zum Antikriegstag
Veröffentlicht am 09.09.2009 in 2009 , Berichte 2 KommentareLiebe Kampfgefährten für eine Welt freier Völker, in Frieden und Gerechtigkeit. Leider kann ich auf Grund der Repressionen der BRD und anderer selbsternannter Weltverbesser gegenüber freiheitlich und nationalistisch denkenden Menschen heute nicht persönlich zu euch sprechen. Ich möchte jedoch trotzdem, wenn auch nur indirekt, die folgenden Worte an euch richten … weiterlesen
Gastbeitrag von Dr. nat. Fake: Bericht zum Antikriegstag
Veröffentlicht am 09.09.2009 in 2009 , Berichte 2 KommentareDie Kundgebung zum “nationalen Antikriegstag” wurde mit ca. 800 Teilnehmern erfolgreich abgehalten und das – entgegen allen Verleumdungen der Gegner und ihrer Lügenpresse – friedlich – Odin sei Dank – bei bestem Wetter. Die Teilnehmerzahl ist beachtlich, berücksichtigt mensch die Behinderung bei der Mobilisierung durch das Verbot und die kurze Zeit von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes bis zur Veranstaltung. … weiterlesen
Redebeitrag von Dennis Giemsch auf dem Antikriegstag
Veröffentlicht am 09.09.2009 in 2009 , Berichte 2 KommentareNachstehend ist hier der Redebeitrag des Anmelders der jährlichen Antikriegstagsdemonstration, Dennis Giemsch, zu lesen. … weiterlesen
Das Video zum Antikriegstag ist unter diesem Verweis abrufbar.
Trotz aller Schikanen: Erfolgreicher nationaler Antikriegstag in Dortmund
Veröffentlicht am 06.09.2009 in 2009 , Berichte 4 KommentareEtwa 800 Teilnehmer versammelten sich gestern auf dem P+R Parkplatz am Dortmunder Hafen, um ein Zeichen gegen Krieg und Kapitalismus zu setzen. Vorausgegangen war eine lange Vorarbeit, ein letztendlich erfolgreich geführter Rechtskampf und eine Kampagne gegen Demonstrationsverbote, die 2 Wochen lang die Dortmunder Öffentlichkeit beschäftigte. … weiterlesen
Kurzbericht: Antikriegstagsveranstaltung ohne Störungen abgelaufen!
Veröffentlicht am 06.09.2009 in 2009 , Berichte 1 KommentarDie Antikriegstagsveranstaltung, welche von der Polizei nur als Kundgebung zugelassen wurde, konnte am gestrigen Samstag ohne Störungen oder Zwischenfälle stattfinden. Ein ausführlicher Bericht über die Vorarbeit, den Rechtskampf und die Veranstaltung selbst folgt in Kürze.
Nachdem das Bundesverfassungsgericht das Verbot der Veranstaltung aufgehoben hat, hat sich die Polizei etwas neues einfallen lassen. Die Demonstration ist – zu unserem Schutz (Ansage Polizei) – zu einer stationären Kundgebung degradiert worden. Per Auflage wurde uns, ohne Nachfrage beim Veranstalter, willkürlich ein Kundgebungsort in der Dortmunder Nordstadt zugewiesen. Beginn der Versammlung bleibt um 12:00 Uhr am P-R Parkplatz an der U-Bahnhaltestele Hafen (Sammlungsort des 3. Antikriegstags) … weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht hat die Demonstration soeben erlaubt!
Veröffentlicht am 04.09.2009 in 2009 , Mobilisieurng 8 KommentareDas Bundesverfassungsgericht hat die Demonstration erlaubt, das Verbot der Polizei Dortmund ist vom Tisch. Zum zweiten mal in 3 Jahren konnten wir uns nun gegen die Polizei durchsetzen. Hier einige organisatorische Hinweise:
- Bringt schwarz-weiß-rote Fahnen mit!
- Bitte fragt in euren Reisegruppen schnellstmöglich nach Kameraden für den Ordnerdienst (nicht vorbestraft und keine laufenden Verfahren).
- Die Infonummer 0152 / 237 414 57 kann für die Koordination der Reisebusse und die Zuganreise verwendet werden.
- Rechnet mit weiteren Provokationen der Polizei, verhaltet euch ruhig.
BVG: Verfassungsbeschwerde gegen das Antikriegstags-Verbot eingelegt
Veröffentlicht am 04.09.2009 in 2009 , Rechtskampf ClosedTags: Bundesverfassungsgericht Karlsruhe
Liebe Kameradinnen und Kameraden,
nicht sonderlich überraschend kam gestern am Nachmittag eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster, das die Beschwerde gegen den Beschluß des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zurückwies. Nicht überraschend ist das deshalb, weil schon ein Blick in die Statistik der letzten ca. achteinhalb Jahre uns zeigt: in nicht weniger als DREIZEHN Fällen wurden versammlungsrechtliche Eilentscheidungen des OVG Münster vom Bundesverfassungsgericht per Einstweilige Anordnung aufgehoben. (Im Gegenzug blieben meiner Erinnerung nach gerade drei oder vier oder so bestandskräftig.) … weiterlesen

